Online: 01.02.2017

Von der Leyen: Flüchtlingszuzug wie 2015 darf sich nicht wiederholen

Zoom Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) spricht in Bremen. Foto: Carmen Jaspersen

Bremen (dpa/lni) - Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) plädiert für klare Richtlinien bei der Aufnahme von Flüchtlingen. «So etwas wie 2015 darf es nicht noch einmal geben», sagte von der Leyen auf dem Neujahrsempfang der Bremer CDU am Mittwochabend vor 1200 Gästen. Sie bezog sich dabei auf den damaligen Flüchtlingszustrom. «Wir brauchen Regeln für legale Kontingente», sagte die Ministerin.

Bisher seien vor allem «die Stärksten der Starken» gekommen. Eine «Untergrenze der Menschlichkeit» werde aber niemals unterschritten. Asyl müsse gewährt werden. Wer darauf aber kein Anrecht habe, müsse zurück in seine Heimat.

Die Bundesregierung werde in der Asylfrage an ihrem 2016 eingeschlagenen Weg festhalten, sagte die Ministerin. Dazu gehöre die Sicherung der Außengrenzen und der Aufbau von Registrierung. «Wir wollen wissen, wer in unser Land kommt», betonte von der Leyen.

Um Flüchtlingsursachen in Afrika zu bekämpfen, müsse mit den dortigen Staaten zusammengearbeitet werden und geholfen werden, Polizei und Armee auszustatten. Zudem müsse dafür gesorgt werden, dass sich die Wirtschaft entwickele. «Das ist nachhaltige Politik. Diesen Weg müssen wir gehen», sagte von der Leyen. Das könne Deutschland allerdings nicht allein, sondern nur Europa zusammen.

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