Online: 03.02.2017

Ministerin rechnet mit Unterrichtsversorgung über 98 Prozent

Zoom Frauke Heiligenstadt. Foto: Julian Stratenschulte/Archiv

Hannover (dpa/lni) - Niedersachsens Kultusministerin Frauke Heiligenstadt (SPD) geht davon aus, dass die Unterrichtsversorgung in diesem Schuljahr über dem prognostizierten Wert von 98 Prozent liegt. Die Veröffentlichung der Daten verzögere sich aber, da noch nicht alle Prüfaufträge erledigt seien, sagte sie am Freitag im Landtag. Die zum Stichtag 18. August erhobenen Daten sollten Ende Februar veröffentlicht werden - zu spät, meint die Opposition.

«Natürlich gibt es einen Grund dafür, dass die Daten nicht veröffentlicht werden: der massive Unterrichtsausfall, den die Landesregierung nicht wahrhaben will», sagte FDP-Bildungspolitiker Björn Försterling. Eltern und Schüler in Niedersachsen würden das täglich spüren, da pro Woche durchschnittlich mehr als 100 000 Stunden ausfallen würden. «Sie haben keine Daten, machen aber angeblich Personalplanung», sagte Försterling.

Die Unterrichtsversorgung gibt an, zu welchem Prozentsatz der vorgesehene Unterricht und zusätzliche Lehrerstunden für Inklusion, Ganztagsschule und Sprachförderung abgedeckt werden können. Der kurzfristige Ausfall von Schulstunden wegen der Erkrankung von Lehrern ist in dem Wert nicht eingerechnet.

«Glaubt irgendjemand hier im Hause, dass die Kultusministerin Daten verheimlichen will?», fragte Schulexperte Heiner Scholing von den mitregierenden Grünen in der Debatte - und erntete dafür Gelächter und Applaus von der CDU. Scholing verteidigte das Vorgehen der Kultusministerin: «Eine Plausibilitätsprüfung ist ein ganz normaler Vorgang. Es würde der Debatte nicht helfen, wenn wir heute falsche Daten veröffentlichen.»

CDU-Bildungspolitiker Kai Seefried sagte, seine Fraktion denke darüber nach, einen Untersuchungsausschuss wegen mangelnder Transparenz im Kultusministerium zu beantragen. Es werde deutlich, dass Heiligenstadt ihre Aufgabe, die Unterrichtsversorgung zu sichern, nicht in den Griff bekomme. Seefried nannte das Beispiel einer Grundschule in Bad Harzburg, an der die Unterrichtsversorgung ihm zufolge derzeit bei 64 Prozent liegt. Dort seien alle Förderstunden für Kinder mit Inklusionsbedarf gestrichen worden.

Seefried verwies auf die kürzlich veröffentlichten Zahlen des Philologenverbandes. Danach haben 700 Referendare ihre Ausbildung an niedersächsischen Studienseminaren abgeschlossen, vom Ministerium seien zum 1. Februar aber nur rund 370 Stellen für Gymnasiallehrer ausgeschrieben worden. «Das ist ein Skandal, dass diese Regierung 340 Lehrer auf der Straße stehen lässt. Wir können doch nicht so verrückt sein und die woanders hingehen lassen», sagte der CDU-Abgeordnete. Das Kultusministerium hat sich bisher nicht zu den Zahlen des Philologenverbandes geäußert.


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