Online: 03.05.2017 - ePaper: 04.05.2017

Vorschriften nicht eingehalten

Dannenberg/Neu Dachau. Dass der Unterbezirksvorstand der SPD Uelzen/Lüchow-Dannenberg sich am Freitag dafür entschieden hat, die Nominierung des SPD-Kandidaten zur Landtagswahl zu verschieben (EJZ berichtete), hat nach EJZ-Informationen damit zu tun, dass bei der Delegiertenwahl auf Ortsvereinsebene geltende Wahlgrundsätze nicht eingehalten worden sind. Während der Sitzung sind Wahlvorschriften offenbar nicht oder zumindest nicht rechtssicher eingehalten worden. Dabei ging es dem Vernehmen nach sowohl um handschriftliche Ergänzungen auf Wahlzetteln als auch darum, dass Wahlzettel per Hand eingesammelt wurden statt in einer Urne zu landen. Ein mündlicher Einwand soll am Abend der Delegiertenwahl ignoriert worden sein. Nachträglich reichten Teilnehmer jedoch eine schriftliche Wahlanfechtung ein. Der Unterbezirksvorstand sagte die Wahl des Landtagskandidaten schließlich ab, weil sie im Nachhinein wohl anfechtbar gewesen wäre. In einem solchen Fall hätte die gesamte Kandidatenkür wiederholt werden müssen. Nun steht zuerst die Wiederholung der Wahl auf Ortsvereinsebene an, anschließend die Wahlkreiskonferenz. Die Termine dafür stehen noch nicht fest. bp



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