Online: 04.01.2014 - ePaper: 00.00.0000

Betrifft: Straßenbau in Hitzacker Wer kennt sie nicht: Straßenschäden, die kreative Ausweichmanöver der Autofahrer erfordern. Um die Infrastruktur in Hitzacker und Umgebung wieder auf Vordermann bringen zu können, braucht es dringend Verbesserungen. Es brauche mehr als nur eine Feuerwehr-Strategie im Sinne von Reparieren, dort wo es gerade brennt.

»Zeichen für ein Versagen der Verantwortlichen»

Bürger und Anlieger bringen ihre Empörung nicht nur über den schlechten Zustand der Straßen zum Ausdruck, sondern bemängeln auch die verdreckten Lampenschalen der Straßenbeleuchtung und die zunehmende Verschmutzung der Stadt. Es gibt Straßen, die mussten durch die Änderung der Kanalisationsanschlüsse bis zu zehnmal auf rund 150 Meter aufgerissen werden und befinden sich jetzt in einem erbärmlichen Zustand. Bürgersteige kann man im Winter durch ihre Schräglage und der losen Gehwegplatten nicht benutzen.

Nun hofft man auf Förderprogramme für die Instandsetzung der Infrastruktur. Trotzdem werde zu viel Geld nicht effizient und sinnvoll ausgegeben. Das zeigen Fehlplanungen und Kostenüberschreitungen bei öffentlichen Bauten, egal ob Weinbergsweg, Turnhallen-Bau und so weiter. Alle sind ein sichtbares Zeichen für ein Versagen der politisch Verantwortlichen.

Und so werden wir mit der Hoffnung leben müssen, dass sich irgendetwas in Hitzacker ändern wird. Oder es passiert das, was Bürgermeister Mertins letztlich gesagt hat. »Wir lassen unsere Straßen einfach verkommen, solange, bis sie völlig kaputt sind.»

Ja, und dann? Wer kommt dann für den Schaden auf? Warum muss der Bürger für etwas bezahlen, was er nicht kaputt gemacht hat? Nur weil die Gemeinde es versäumt hat, ihren Instandsetzungspflichten nachzukommen.

Die Erneuerung einer Straße kommt in der Regel alle 25 bis 30 Jahre in Betracht. Ist dieser Zeitrahmen noch nicht erreicht und wurde die Straße bislang auch noch nicht repariert, geht dieser sogenannte aufgestaute Reparaturbedarf nicht zu Lasten der Anlieger.

Zahlen muss man übrigens als Anwohner auf gar keinen Fall für den reinen Unterhalt und die Instandsetzung einer Straße. In allen Fällen fallen jetzt für die Instandsetzung hohe Kosten an. Das weiß man auch im Hitzackeraner Stadtrat. Doch der Stadt Hitzacker mit ihrem hochdefizitären Haushalt fehlt das Geld für eine fachgerechte Straßenunterhaltung. Geschieht jetzt nichts, steuern wir in eine Art Schlagloch-Katastrophe mit unabsehbaren Folgen.

Noch ein weiterer Punkt verhindert in Hitzacker die Sanierung von Straßen: die Rücksicht auf die Geldbeutel der Anwohner. Das ist zwar neu, dass man Rücksicht nimmt, aber es gibt in der Tat pfiffige Kommunen, die einige Zeit lang Straßen nicht ordnungsgemäß instandsetzen. Dann käme es zu einer Verschlechterung der Straße, die die Kommune nach dem Kommunalabgabengesetz wieder »verbessere» und so die Kosten wieder mit auf die Hausbesitzer abwälze. Hier sollte jeder Anlieger die Straße und ihren Zustand vor seiner Haustür immer im Auge behalten.

Jürgen Scheibe,

Hitzacker

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