Online: 22.01.2014 - ePaper: 00.00.0000

Betrifft: Artikel »Plakat-Grüße aus Schilda» (EJZ vom 15. Januar) Über die »Gucklöcher» der drei neu aufgestellten Plakatwände in Hitzacker kann man nur erschrocken sein, über die Berichterstattung aber auch. Aber zunächst einige Fakten: Immer wieder gab es Klagen über nicht zügig abgeräumte (vor allem hoch aufgehängte) Werbeträger; eine Zentralisierung der Werbung sollte Abhilfe schaffen.

»Monstrum mit 18 Gucklöchern»

2010 erarbeitete die Verwaltung auch dafür eine »Sondernutzungssatzung» mit 26 Gebührenpositionen für die Nutzung öffentlichen Raumes. Unter 14.0 steht (vergleiche Amtliche Bekanntmachung EJZ 27. Dezember 2010): »Die Aufnahme von Plakaten und Werbeschriften erfolgt auf den bereitgestellten Werbetafeln in einer Größe von ausschließlich DIN A 2. Die Anzahl der Werbeträger wird auf höchstens acht Stück je Tafel begrenzt.» Verschiedene Gebühren von einem bis vier beziehungweise fünf bis acht Werbeträgern fördern Kombiblöcke. Die Satzung wurde in Anwesenheit des amtierenden Bürgermeisters im Oktober 2010 vom Bauausschuss nur mit Ja-Stimmen befürwortet und passierte im November 2010 den Verwaltungsausschuss (einstimmig), um am 20. Dezember 2010 im Rat bei zwölf Ja-/zwei Nein-Stimmen beschlossen zu werden. In den Investitionsplan 2011 wurden vorsichtshalber 15000 Euro eingestellt.

Ein Vorstoß des amtierenden Bürgermeisters ein Jahr später, auch dezentrale Werbung wieder zuzulassen, fand keine Mehrheit, zumal Tafeln noch fehlten. Dann geschah nichts mehr.

Im Herbst 2013 wurden plötzlich Fundamente gelegt, und zum Jahreswechsel kam dieses Monstrum mit 18 Gucklöchern ohne Kombimöglichkeit! Das wirft Fragen auf: Wer hat die unrechtmäßige Erweiterung von acht auf 18 Werbeträger beschlossen und die Kombiblöcke verhindert? Wenn die Verwaltung selbst, war der amtierende Bürgermeister unterrichtet, oder kann die Verwaltung inzwischen machen, was sie will? Was haben die Tafeln wirklich gekostet (im Haushaltsplan wird nur ein Wert reserviert)? Ist der Verwaltungsausschuss eingeschaltet worden, zum Beispiel wegen der Standorte?

Antworten auf derartige Fragen wären von gut recherchierendem Journalismus bereits im Artikel vorgeklärt worden, zumal Informationen sogar öffentlich verfügbar waren; auch Rückfragen bei Beteiligten hätten geholfen. Aber wird man den Mumm haben, das nachzuholen?

Dr. Karl-Heinz Jastram,

Hitzacker

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