Online: 08.08.2014 - ePaper: 08.08.2014

"Ein wenig skurril"

Betrifft: Leserbrief "Einen Punkt mehr Umlage akzeptieren" von Wilhelm von Gottberg, Külitz (EJZ vom 2. August)

Wohlwollende Töne schlägt er nun an, der Bürgermeister der Gemeinde Schnega, zur kapitalisierten Bedarfszuweisung an die Samtgemeinde Lüchow. In seinem Leserbrief ist die Rede davon, dass "natürlich (…) die Gemeinde Schnega nicht gegen den Erhalt einer Bedarfszuweisung (…) sein" kann. Sein Schreiben vom 21. Juli 2014 an alle Ratsmitglieder vertritt eine fundamental andere Linie. Dort heißt es eindeutig und ohne Verhandlungsspielraum: "Wie bereits in der Bürgermeisterrunde angekündigt, wird die Gemeinde Schnega die Zielvereinbarung hinsichtlich der kapitalisierten Bedarfszuweisung nicht unterschreiben." Diese feststehende Aussage gab von Gottberg allen Ratsmitgliedern der Samtgemeinde schriftlich, vertrat sie am Abend der Sitzung mündlich und untermauerte sie durch seine Gegenstimme im Samtgemeinderat.

Dass der Gemeinderat Schnega "unter Federführung der Samtgemeinde" tagen solle, ist schlichtweg eine vollständig unrichtige Wiedergabe meiner Einlassung. Empfohlen habe ich (den Ratsmitgliedern der Gemeinde Schnega übrigens auch schriftlich) die Einberufung einer Sondersitzung nach Paragraf 59, Absatz 2 NKomVG. Sie ist das verbriefte Recht von einem Drittel der Ratsmitglieder. Daraus einen Eingriff in die "verfassungsrechtlichen Belange des Schnegaer Bürgermeisters" zu konstruieren, ist tatsächlich ein wenig skurril.

Michael Schemionek,

Schmarsau

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