Online: 15.08.2014 - ePaper: 15.08.2014

Unvollständig zitiert

Betrifft: Leserbrief "Ein wenig skurril" von Michael Schemionek (EJZ vom 9. August)

Das Mitglied des Rates der Samtgemeinde Lüchow, Michael Schemionek, gibt in seinem Leserbrief eine unzutreffende Darstellung meiner Äußerungen zu den Bedingungen der Zielvereinbarung, die Voraussetzung zum Erhalt der kapitalisierten Bedarfszuweisung ist. Er zitiert richtig den ersten Satz meines Schreibens an die Ratsmitglieder, dass die Gemeinde Schnega die Zielvereinbarung nicht unterschreiben wird. Schon im zweiten Satz schränke ich ein, dass die jetzige Fassung der Zielvereinbarung für Schnega unakzeptabel ist. Weiter zeige ich eindeutig auf, dass das unbefristete Weiterbestehen der zweigeteilten Samtgemeindeumlage unseres Erachtens vom Tisch müsse, damit Schnega auch unterschreiben könne. Dazu habe ich dann einen konkreten Vorschlag gemacht. Es ist also keinesfalls so, wie Herr Schemionek mir in den Mund legt, dass es für Schnega keine Alternative zur Verweigerung der Unterschrift gibt.

Ratsherr Horst Kaufmann hat meinen Vorschlag aufgegriffen. Sein Tenor: Wir müssen über die Abschaffung der unterschiedlichen Samtgemeindeumlage reden, damit wir als Samtgemeinde wirklich eine Einheit werden. Das alles unterschlägt Schemionek. Aus dem Kontext meines Schreibens an die Ratsmiglider ist eindeutig zu entnehmen, dass Schnega unterschreiben wird, wenn sich eine Lösung des Problems "Zweigeteilte Samtgemeindeumlage" abzeichnet.

Natürlich hat Herr Schemionek im SG-Rat vorgeschlagen, dass man vier "gutwillige" Ratsmitglieder der Gemeinde Schnega auffordern solle, eine Ratssitzung in Schnega einzuberufen. Der Bürgermeister könne in Urlaub gehen, den brauche man nicht zu der Sitzung. Darüber hinaus hat er Schnegaer Ratsmitglieder angeschrieben und ein derartiges Vorgehen empfohlen. Was ist das anders, als eine massive Einmischung in die Kompetenz des Schnegaer Bürgermeisters? Der aber bekam keine Post von Herrn Schemionek. Allerdings benötigen die Schnegaer Ratsmitglieder keine oberlehrerhaften Belehrungen über ihre Rechte. Insoweit war die Briefaktion für das Anliegen des Absenders äußerst kontraproduktiv.

Fazit: Der von mir durchaus geschätzte Ratskollege Michael Schemionek hatte in der Ratssitzung des SG-Rates am 23. Juli Unfug verzapft. Durch irreführende Argumente und unvollständiges Zitieren will er dies gegenstandslos machen. Menschlich vielleicht nachvollziehbar, aber bitte nicht auf Kosten der Beschädigung meiner Integrität.

Wilhelm von Gottberg,

Külitz, Bürgermeister

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