Online: 13.10.2014 - ePaper: 13.10.2014

Äußerungen heizendie Debatte an

Betrifft: Artikel "Lotze-Kritik an E.ON" (EJZ vom 10. 10.)

Mit Erstaunen habe ich die Äußerung von Frau Lotze gelesen. Natürlich kann man über die Klage selbst unterschiedlicher Meinung sein, aber daraus einen Zusammenhang zur Kommissionsarbeit herzustellen, halte ich für falsch. Denn es geht nicht darum, das Standortauswahlgesetz zu ändern oder auszuhebeln. Vielmehr geht es um die Erstattung bereits entstandener Kosten für ein Zwischenlager, das aus politischen Gründen nicht genutzt werden kann. E.ON hat deutlich gemacht, dass das Unternehmen diese politische Entscheidung akzeptiert. Als Aktiengesellschaft ist ein Unternehmen gesetzlich verpflichtet, drohende oder entstandene Vermögensschäden abzuwenden. In einer Arbeitsgruppensitzung der Kommission haben die Vertreter der Industrie dies noch einmal erklärt und mit Nachdruck ihr Interesse an einer konstruktiven Zusammenarbeit zur Lösung der Endlagerung bekräftigt. Ihnen nun vorzuwerfen, sie würden den gesellschaftspolitischen Konsens gefährden, finde ich daher nicht zutreffend und halte das auch nicht für zielführend. Ich finde, dass vielmehr solche Äußerungen wie die meiner SPD-Kollegin Hiltrud Lotze die Debatte unnötig anheizen.

↔Eckhard Pols,

↔Lüneburg, CDU-Bundestags-↔abgeordneter

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