Online: 22.10.2014 - ePaper: 22.10.2014

Demokratie hatnicht gelitten

Betrifft: Leserbrief "Wie demokratisch ist das denn?" von Klaus-Peter Dehde, Neu Darchau (EJZ vom 17. Oktober)

Auch vor zehn Jahren war verantwortliche Politik im Landkreis nicht leicht umzusetzen. Der damalige Kreistagbeschluss, die zukünftige Abgeordnetenzahl auf 38 zu verkleinern, war der Zielvereinbarung mit der Landesregierung geschuldet. Diese sah eine drastische Verringerung der Haushaltsansätze für freiwillige Leistungen vor, also Sport, Kultur und soziale Ausgaben.

Um nicht nur anderen Kürzungen zuzumuten, hat der Kreistag in der Folge Einschnitte beschlossen, insbesondere noch die Senkung der Aufwandsentschädigungen um zehn Prozent sowie die Zahl der beratenden Ausschussmitglieder. Um die Wählbarkeit der Kreistagskandidaten gerechter zu gestalten, sind die Wahlkreise auf zwei reduziert. Dies ermöglichte den nicht so großen Gruppierungen und Kandidaten aus kleineren Gemeinden ein größeres Wahlumfeld.

Wer diese Anstrengungen heute durch Enthaltung oder Gegenstimmen wieder rückgängig machen will, sollte die Folgen für die Existenz und Selbstständigkeit des Landkreises beachten. Die repräsentative Demokratie hat jedenfalls nicht gelitten. Bei rund 400 Mandatsträgern im Landkreis hat auch der Nebeneffekt, für Samtgemeinden und Gemeinden Vorbild zu sein, nicht gefruchtet.

Solche Leserbriefe wie der von Herrn Dehde vom 17. Oktober zeigen, dass es auch möglich ist, nichts dazu zu lernen.

Klaus Wohler, Meetschow

^ Seitenanfang