Online: 16.01.2015 - ePaper: 17.01.2015

"Typisch sozialdemokratisch"

Betrifft: Leserbrief "'Sozen beenden die Ausbeutung endgültig'" von Kurt Herzog, Dannenberg (EJZ vom 8. Januar)

In einem Leserbrief bezeichnet Kurt Herzog meine Stellungnahme zum Mindestlohn als "grenzenlos naiv" und "typisch sozialdemokratisch". Er kritisiert angebliche Schlupflöcher für Arbeitgeber und befürchtet Familien- und Altersarmut. Dem kann ich nur erwidern: Herr Herzog ist auf dem Holzweg. Rund 3,7 Millionen Menschen profitieren vom Mindestlohn. Kellnerinnen, Frisöre, Verkäuferinnen ­ viele von ihnen haben bisher Löhne weit unter 8,50 Euro erhalten. Fünf oder sechs Euro Stundenlohn waren in Deutschland bis vor einer guten Woche keine Seltenheit. Damit ist seit Jahresbeginn Schluss. Klar ist auch: Bei den 8,50 Euro kann es auf Dauer nicht bleiben. Sie sind der entscheidende Durchbruch, aber auch nur der erste Schritt zu mehr Lohngerechtigkeit. Ab 2018 wird eine Kommission deshalb jedes Jahr die Höhe des Mindestlohns prüfen. Arbeitnehmer, die den Mindestlohn umgehen, werden zur Rechenschaft gezogen. Dafür werden 1600 neue Stellen geschaffen und eine Mindestlohn-Hotline zur Meldung von Verstößen geschaltet.

In einem Punkt muss ich Herrn Herzog Recht geben: Der Mindestlohn ist typisch sozialdemokratisch. Er verhindert Lohnarmut. Er bringt sozialen Ausgleich. Er schafft fairen Wettbewerb. Für seine Umsetzung haben wir gemeinsam mit den Gewerkschaften jahrelang gekämpft. Von "grenzenlos naiv" kann hier keine Rede sein. Hätte die SPD sich wie die Linke in die Schmollecke der Fundamentalopposition zurückgezogen, Millionen von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern mit Löhnen unter 8,5 Euro würden noch immer auf eine Verbesserung ihrer Situation warten. Die SPD setzt ihre Wahlversprechen um und trägt Verantwortung für Land und Menschen. Die Linke macht nur große Sprüche.

Hiltrud Lotze, MdB,

Lüneburg

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