Online: 13.03.2015 - ePaper: 14.03.2015

SG-Bürgermeister schuldlos

Betrifft: gescheiterte Wahl eines Ersten Samtgemeinderates in der Samtgemeinde Elbtalaue

Der Leserbrief Herrn Stahnkes, Ratsherr der Stadt Hitzacker, bezüglich der Nichtwahl eines neuen Ersten SG-Rates (EJZ vom 12. März) wird auf derselben Seite durch den Leserbrief des Fraktionsvorsitzener der Bürgerlistei im SG-Rat widersprochen. Dieser schildert aus seiner Wahrnehmung, dass die Fraktionsvorsitzenden eindeutige Voten ihrer Fraktionsmitglieder ankündigten. Die einen mit akzeptierter Begründung ein Nein, die anderen mit Ja. Hätte SG-Bürgermeister Jürgen Meyer sich an die einzelnen Ratsmitglieder gewandt, um nach der Richtigkeit der klaren Ansagen einzelner Fraktionsvorsitzenden zu forschen, wäre der Protest garantiert gewesen. Bei dem seit Monaten laufenden Auswahlverfahren waren die Fraktionsvorsitzenden unmittelbar beteiligt, dies war durch einen Beschluss des Verwaltungsausschusses (SGA) bestätigt. Sollte es, wie Herr Stahnke als Hitzackeraner zu wissen vorgibt, "Warnzeichen" in einer oder mehreren Fraktionen gegeben haben, müssen diese zumindest den jeweiligen Vorsitzenden bekannt gewesen sein. Meines Wissens hat keiner dem SG-Bürgermeister vor der Sitzung über solche Entwicklungen informiert.

Im Übrigen ist es bei der Größe des Rates und einer Sitzung im Winter durchaus üblich, dass mehrere Ratsmitglieder entschuldigt fehlen. Erkältung ist hier ebenso wie andere Termine die übliche Erklärung. Auch kein Warnsignal, Herr Stahnke. Anfang der 90er-Jahre war ich als SPD-Fraktionsvorsitzender und SGA-Mitglied in der Samtgemeinde Dannenberg an der Auswahl beteiligt. In der Fraktion haben wir mit ausreichend Abstand vor der Ratssitzung gründlich über die Personalien beraten. Anschließend habe ich die SPD-Ratsleute einzeln zu ihrer Einstellung befragt. Diese einstimmige Haltung bewährte sich auch im Rat. Ebenso hat es mein Nachfolger, Heinz Schulz aus Zernien, im Jahr 2002 gehalten, als die Nachfolgerin ausgewählt wurde. Mit diesem Verfahren haben wir nicht nur das Recht zur Personalauswahl, sondern auch die Mitverantwortung für den Ratsentscheid übernommen. Deshalb sollte Herr Stahnke, der zumindest in seiner derzeitigen Ratsmitgliedschaft keinerlei Erfahrungen mit Fraktionsarbeit gewinnen konnte, den Stab nicht über dem Falschen brechen.

Norbert Schwidder, Karwitz,

SPD-Fraktionsvorsitzender

im Dannenberger Stadtrat

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