Online: 01.10.2015 - ePaper: 02.10.2015

" ...auf den Hals zu schicken..."

Betrifft: Artikel "Der Ärger mit dem Kraut" (EJZ vom 22. September)

Der EJZ-Leser muss bei dem Bericht den Eindruck gewinnen, ich hätte zu obigem Thema in der Bauausschusssitzung der Stadt Hitzacker nichts weiter beizutragen gehabt, als zu fordern "dem Bürger das Ordnungsamt auf den Hals zu schicken". Aber das war ja doch wohl nicht die Absicht des Berichterstatters?

Zur Information: Ich hatte für die Bauausschusssitzung beantragt, sich mit dem Thema "Straßenreinigung und Grünanlagenpflege in der Innenstadt" zu befassen. Dazu habe ich den beklagenswerten Zustand - zum Beispiel Verkrautung - von Bürgersteigen und Straßen geschildert und dem Leiter des Bauamtes, Herrn Hesebeck, fünf vorweg angekündigte präzise Fragen gestellt. Zur Vorbereitung auf Sitzungen erstellt die Verwaltung üblicherweise Vorlagen mit der Gliederung: Beschlussvorschlag - Sachverhalt - Anlagen. Das Bauamt hatte in diesem Fall darauf verzichtet, einen Beschlussvorschlag zu formulieren. Bei Anträgen von Ratsmitgliedern ist dies nicht unüblich. Auf eine Schilderung des Sachverhalts verzichtete die Verwaltung und formulierte stattdessen: "Der Sachverhalt wird in der Sitzung von RH Zühlke vorgetragen". Also nicht von Herrn Hesebeck, wie es der Artikel erscheinen lässt. Die hier benannte Vorlage stand übrigens auch dem Journalisten zur Verfügung. Von dieser Möglichkeit habe ich - wie ansonsten auch andere Anträge stellende Ratsmitglieder - Gebrauch gemacht, damit Bürgerinnen und Bürger mittels der EJZ mein Anliegen nachvollziehen können. Schade, dass Rouven Groß wieder einmal die Chance verpasst hat, transparent zu machen, wie Kommunalpolitik funktioniert und somit zugleich für politisches Engagement zu werben. ↔

↔Christian Zühlke,

↔Mitglied der SPD-Fraktion

↔im Rat der Stadt Hitzacker

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