Online: 15.01.2016 - ePaper: 16.01.2016

SOLI mitten in der Gruppe X

Betrifft: Artikel "Wichtige Weichenstellungen" (EJZ vom 8. Januar)

Es ist erfreulich, dass die EJZ bei ihren Vorbetrachtungen zur Kommunalwahl 2016 die SOLI-Kreistagsfraktion heraushebt. Allerdings sollte sich der Redakteur an Fakten halten: Die Gruppe X heißt aus gutem Grund so (der Vorschlag kam übrigens von uns), weil sie damit kundtut, dass sie den Atomwiderstand prioritär, als Einheit sieht und dessen Symbol verwendet. Sie hat 2011 eine Vereinbarung getroffen, die der EJZ bekannt sein müsste, denn sie wurde öffentlich kommuniziert: Die der Gruppe X angehörenden Fraktionen sehen die Fortsetzung der Anti-Atom-Politik als vorrangige, verbindende Aufgabe. Alle anderen Themen sind Sache der Fraktionen. Der EJZ dürfte nicht entgangen sein, dass der weit überwiegende Teil der Anti-Atom-Beschlüsse des Kreistags auf SOLI-Initiativen zurückgehen, die als Antrag der Gruppe X eingebracht wurden.

Falsch ist die Einschätzung der EJZ, dass Gorleben "nicht mehr die Bedeutung der Vergangenheit" haben werde. Im Gegenteil ist absehbar, dass die Kriterien der Endlagerkommission so geschnitzt werden, dass Gorleben im Topf bleibt. Das bedeutet, dass genau ab Herbst 2016 das Thema Gorleben wichtiger denn je wird und damit auch die Positionierung des Kreistags. Deshalb wird die SOLI massiv darauf dringen, dass die Gruppe X mit ihrem Schwerpunkt weiterbesteht.

Dass es bei anderen Themen Unterschiede gibt, ist doch wohl sinnvoll. Ja, wir von SOLI sehen manches radikaler, ganzheitlich, sind oft konsequenter und sehen uns nicht per se als Teil des Mainstreams. Für den gibt es genügend Verfechter. Wir sind darüber hinaus fleißig mit eigenen Initiativen und recherchieren sorgfältig. Wir sind eine offene Wählergemeinschaft für mehr soziale Gerechtigkeit und ökologischen Tiefgang. Das passt nicht jedem, aber Fakt ist, dass wir viele Anträge durchbringen (Die CDU hat das prüfen lassen). Wer auch immer da der EJZ zuraunt, SOLI (oder Herzog) "bevormundet", sollte sich mal fragen, wie das gehen soll mit drei Personen in einer Gruppe von 25 Mitgliedern, die regelmäßig Sitzungen und Klausuren hat. Die Aussage der EJZ, "die SOLI hat inzwischen mit der Gruppe X weniger gemeinsam als die CDU", ist Wunschdenken des Chefredakteurs, aber schlicht Mumpitz. Schön auch die EJZ-Auswahl der lesbaren Wahlzettel: ausgerechnet die aus Gartow, wo SOLI gar nicht drauf vorkommt. Im Übrigen hatte die EJZ der SOLI ja schon das Auseinanderbrechen prophezeit, auch das eine totale Fehleinschätzung. Wer aufmerksam die Berichte über Sitzungen liest, kann sich ein Bild machen, wer dort wie arbeitet. Wie heißt es: (politisch) Totgesagte leben länger.

↔Kurt Herzog, Dannenberg

↔SOLI-Fraktionsvorsitzender im Kreistag

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