Online: 31.03.2016 - ePaper: 01.04.2016

Schneller ohne Planfeststellung

Betrifft: Hochwasserschutz-Veranstaltung des Landkreises in Hitzacker

Aus den einzelnen Vorträgen von Mitarbeitern und Ministerien aus Sachsen-Anhalt, Brandenburg und Niedersachsen konnte man entnehmen, dass einzelne kleine Maßnahmen zum Hochwasserschutz entlang der Elbe nur wenig bringen. Begrenzte Rückdeichungen, Holzrückschnitte oder das Anlegen von kleinen Poldern im Unterlauf der Elbe beeinflussen den Hochwasserstand nur wenige Zentimeter. Als Beispiel nenne ich die Eindeichung der Jeetzel im Rahmen des Jeetzeldeichprojektes. Bei Hochwasser der Elbe flossen vorher etwa 150 Millionen Kubikmeter Wasser in sieben Tagen in die etwa 12000 Hektar große Jeetzelniederung, das heißt von den rund 4000 Kubikmetern pro Sekunde der Elbe sind in sieben Tagen etwa 300 Kubikmeter in die Niederung abgeflossen (mehr war durch die vorhandene Öffnung bei Hitzacker nicht möglich).

Der Hochwasserstand der Elbe hat sich laut Gutachten und späteren Messungen nur um fünf Zentimeter verringert. Also bringen Polder im Unterlauf nur wenig. Um den Wasserstand der Elbe bei Hochwasser entscheidend zu verringern, muss man den Zufluss der Nebenflüsse durch Rückhaltebecken so lange verhindern, bis das Hochwasser der Elbe abgeflossen ist. Alles andere ist nur Stückwerk.

Die Tschechen haben bereits damit begonnen und Erfolge erzielt. Bisher hat man trotz zur Verfügung stehender Milliarden Euro nur wenige vorgesehene Maßnahmen durchführen können. Erste Schritte zur schnelleren Durchführung hat man in Sachsen-Anhalt durch Gesetzesänderungen erreicht. Hier braucht man keine Planfeststellung mehr, wenn die Deiche nach dem Stand der Technik erhöht oder verbreitert werden. Das sollte man auch möglichst schnell in Niedersachsen einführen. Ich erinnere mich gerne an die Baumaßnahmen des Jeetzeldeichverbandes von 1950 bis 1965. Damals dauerte die Entwurf-aufstellung, die Planfeststellung und die Bauausführung lediglich ein Jahr. Man kann es sich heute gar nicht mehr vorstellen, dass die Baumaßnahmen in 80 Metern Breite von Dannenberg bis Lüchow ohne Enteignungen durchgeführt werden konnten. Damals gab es keine Verbandsklage, gefragt wurden in der Planfeststellung nur die betroffenen Grundstückseigentümer. Nach den heutigen gesetzlichen Bestimmungen wäre die Durchführung des Projektes nicht mehr möglich. Auch damals hat die Demokratie zum Wohle der Bevölkerung funktioniert.

Manfred Körtke, Dannenberg

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