Online: 23.05.2016 - ePaper: 24.05.2016

Tatsachen verdreht

Betrifft: "Lotze gegen Grüne und Linke" (EJZ vom 6. Mai)

Ich bin überrascht, wie die Tatsachen hinsichtlich der Fracking-Abstimmung im Bundestag vor Kurzem von Hiltrud Lotze verdreht wurden. Wegen großer Meinungsverschiedenheiten zwischen SPD und CDU/CSU haben die Regierungsfraktionen die weitere Behandlung ihres Gesetzentwurfs aus dem letzten Jahr immer wieder vertagt. Die große Koalition blockiert schon seit über einem Jahr die notwendige Debatte - und nicht etwa die Grünen.

Um die anhaltende Rechtsunsicherheit zu beenden und den Gefahren des Frackings zu begegnen, hat die grüne Bundestagsfraktion im Februar einen eigenen Gesetzentwurf eingebracht. Unser Gesetzentwurf hätte die Fracking-Technik in Deutschland ohne Ausnahmen verboten. Doch bei der Abstimmung darüber haben die Abgeordneten der Großen Koalition das von uns vorgeschlagene Fracking-Verbot abgelehnt.

Missverständlich dargestellt wurden im Artikel die Inhalte des Gesetzentwurfs: Nicht der Gesetzentwurf der Grünen sieht eine Expertenkommission vor, die über die Fracking-Erlaubnis von Fall zu Fall entscheiden soll, sondern der Gesetzentwurf der Bundesregierung.

Dr. Julia Verlinden, Sprecherin für Energiepolitik der Bundestags-Grünen

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