Online: 24.06.2016 - ePaper: 25.06.2016

Investition genauer erklären

Betrifft: Artikel "Praxis: 100000 Euro beschlossen" (EJZ vom 9. Juni)

Ich bin irritiert über die Art und Weise, wie im Gemeinderat wichtige zu besprechende Sachverhalte angegangen werden. Mich überraschen nicht nur die Vorgehensweisen in der Bearbeitung von gemeinderelevanten Themen, sondern auch der Umgang miteinander. Hauptsächlich bin ich doch recht verwundert über die fehlende Transparenz, die sich auch erneut bei der Behandlung der Mietberechnung bemerkbar macht. Weiter werden Beschlüsse gefasst oder doch nicht gefasst, wieder aufgehoben, vergessen...

Auch finde ich sehr unpassend, dass Ratsmitglieder für den Versuch, Sachverhalte auf der Sachebene zu diskutieren und aufzuklären, angegriffen werden. Wann erfolgte ein solch verbaler Angriff? Auch wenn bereits nach langer Diskussion ein Beschluss gefasst wurde. Ist das eine sachliche zielführende Herangehensweise, um für die Gemeinde relevante Themen zu diskutieren, mit dem ein Rat alle Gemeindemitglieder vertreten soll?

In dem genannten Fall geht es nicht darum, einen gewünschten und willkommenen Arzt zu vergraulen, sondern auf sachlicher Ebene notwendige Inhalte beziehungsweise hohe Investitionskosten der Gemeinde (100000 Euro) rechtlich genauer zu betrachten und zu erklären. Es soll doch möglich sein, ein Projekt zu diskutieren und zu strukturieren, Transparenz zu schaffen, wirtschaftlich, ökonomisch zu denken und zu versuchen, alle Aspekte mit einzubeziehen. Vor allem wenn es scheinbar zunächst ohne komplette Planung und Kostenklarheit und konkrete Beschlüsse begonnen wurde. Wie kann es angehen, dafür als Korinthen..., Denunziant und kleinkariert bezeichnet zu werden, wenn notwendige Investitionsdebatten geführt werden müssen, um vertrauensvolle, rechtlich korrekte Arbeit für die Gemeinde leisten zu können?

Im Rat dürfen und müssen verschiedene Meinungen sein, aber hier ging es einzig und allein um Sachverhalte. Emotionen so in der Art und Weise haben hier nichts zu suchen. Wie kann es im nächsten Punkt sein, dass als Sitzungsvorbereitung notwendige Informationen vom Vorsitz des Rates nicht als Anhang zur Verfügung gestellt werden, obwohl sie vorhanden sind? Hier geht es um den Grundriss der Wohnung, um eine quadratmeter-abhängige Miete zu errechnen und einen relevanten Mietspiegel.

Weiter ist es einem lang amtierender Bürgermeister sicherlich bekannt, ob seine Gemeinde vorzugssteuerabzugsberechtigt ist oder nicht. Ich möchte im Einzelnen nicht aufführen, welche Unklarheiten mir beim Umbau bisher begegnet sind. Aber die Klärungsbitte, die einige Ratsmitglieder mit Recht und dankenswert angegangen sind, finde ich richtig und unterstützenswert.

↔Anja Gutzmann,

↔Leisten

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