Online: 28.07.2016 - ePaper: 29.07.2016

Wirklich "toll" abgearbeitet

Betrifft: Editorial "Ihre EJZ heute" (EJZ vom 11. Juli) und Artikel "Stadt verliert Hafenprozess" (EJZ vom 20. Juli)

Am 11. Juli äußerte Herr Feuerriegel in seiner EJZ seinen Gedanken, dass es "in Hitz-acker seit Jahrzehnten (…) einen Klüngel gegeben hätte, der die Stadt irgendwie zu individuellen Vorteilen unter sich aufgeteilt hat. Und seit fünf Jahren gibt es nun eine alternative Mehrheit im Rat, die sich an diesen Altlasten abzuarbeiten hat." Wirklich?

Ausgangspunkt des Hafenprojekts war das Bestreben der damalige Stadtführung (Bürgermeister Karl Guhl, Stadtdirektor Jochen Langen-Deichmann), Hitzacker mit seinem kaum befahrbaren Hafen an den beginnenden Wassertourismus anzuschließen. Da der Stadt das Geld für eine Sanierung fehlte, wurde 2001 ein Entwicklungsvertrag mit Herrn Schneeberg geschlossen. Das Unglück kam ein Jahr später mit den Hochwässern 2002 und 2003: Durch den Entschluss des Landes Niedersachsen, einen Hochwasserschutz zu bauen, waren die Entwicklungsplanungen weitgehend hinfällig und führten in der Folgezeit zu Diskussionen über die Weiterführung des Hafenprojekts. Seit Jahrzehnten Klüngel für individuelle Vorteile? Dabei sah die INI bereits damals in der Person Schneeberg das Hauptübel, und in der Ratssitzung am 24. April 2008 stellte INI/Erhard Fröhlich den Antrag, die Stadt möge darauf hinwirken, dass Herr Schneeberg von allgemein gültigen staatlichen Fördermaßnahmen (hier Hotelneubau) ausgenommen wird. Auch den Vergleich von 2009 über Brückenabbruchkosten (Geld zurück, aber für Investitionen, vgl. EJZ/rg vom 11. Juli 2016. Seit Jahrzehnten also Klüngel für individuelle Vorteile?) lehnte die INI als nicht weitgehend genug strikt ab. Mit dem "Altlasten abarbeiten" der "alternativen Mehrheit" (INI/UWG/FDP/Grüne) von Bürgermeister Mertins ("Kapitän") und Gruppensprecher Fröhlich ("Steuermann") seit 2011 wurde die Stadt dann zum Vehikel dieser Feindgefühle: Man ging vor Gericht, anstatt wie 2009 miteinander zu reden. War das Mediationsergebnis bereits eine Klatsche, so ist das Landgerichtsurteil vom 19. Juli 2016 nun der Knockout für die Stadt: Klagedrohung zukünftig ein Witz, Gesprächsklima versaut und eine Rechnung von einigen zigtausend Euro. Altlasten wirklich "toll" abgearbeitet.

↔Dr. Karl-Heinz Jastram,

↔Hitzacker

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