Online: 11.11.2016 - ePaper: 12.11.2016

Vater- und Sohn-Verbot

Uwe Beutler, Gülden zur EJZ vom 3. November

Als aufmerksamer Zuhörer der konstituierenden Sitzung des Zerniener Gemeinderates möchte ich ein paar Anmerkungen zu dieser Sitzung machen. In Zer-nien ist der vieljährige und verdiente Bürgermeister Heinz Schulz (UWG), wenn auch ungewohnt knapp, wiedergewählt worden. Dass er nur die eigenen UWG-Stimmen und die der grünen Ratsfrau erhielt, lag in der Hauptsache daran, dass er im Vorfeld mit Versprechungen an alle weiteren Beteiligten versuchte, seinen Sohn zum stellvertretenden Bürgermeister zu machen.

Durch die Einrichtung eines Verwaltungsausschusses (VA), aus dem nun die beiden Stellvertreter von CDU und Bürgerliste kommen, wurde dies verhindert. Der VA ist ein maßgebliches Kontroll- und Informationsorgan. Gut, dass er jetzt da ist. Und schade, dass er nötig ist. Als ehemaliges Mitglied des Rates und stellvertretender Bürgermeister weiß ich, wovon ich spreche.

Gegen Ende der Wahlen gab es in dieser recht aufgeregten Sitzung dennoch etwas zu lachen. Nicht Alwin Beutler, wie irrtümlich berichtet, sondern Heinz Schulz, dem als Bürgermeister das alleinige Vorschlagsrecht für seinen allgemeinen Vertreter zusteht, schlug seinen Sohn vor. Und zwar mit der Begründung, dass es hier nicht um die verwandschaftliche Beziehung gehe, sondern weil sein Sohn in unmittelbarer Nachbarschaft wohne.

Lars-Oliver Schulz wurde dann auch mit den UWG-Stimmen und der der grünen Ratsfrau gewählt. Dies ist durchaus ein Affront gegenüber den beiden politischen Stellvertretern, von denen sonst allgemein üblich einer diesen Posten übernimmt. In einigen anderen Bundesländern, beispielsweise Sachsen und Baden-Württemberg, sind übrigens derartige Vater-Sohn-Konstellationen vom Gesetz her verboten - dafür wird es gute Gründe geben.

Abschließend stellt sich nun die Frage, ob eine solche Form der "Familienpolitik" es wert ist, im Rat von vornherein mindestens für Unruhe zu sorgen. Moniert hatte Heinz Schulz schließlich selber "den schon wieder schlechten Beigeschmack" in dieser Sitzung.

Bleibt zu hoffen, dass man sich jetzt in Zernien zusammenrauft und zum Wohle der Gemeinde arbeitet. In den kommenden öffentlichen Ratssitzungen, denen immer eine Bürgerfragestunde vorgeschaltet ist, wird man sich ein Bild davon machen können.

 

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