Online: 01.08.2017 - ePaper: 02.08.2017

Kein wildes Ausbaggern

Betrifft: "Sohleerosion der Elbe stoppen" (EJZ 4. Juli)

Hätte sich die Kollegin Verlinden die Mühe gemacht, der Bundestagsdebatte zum Gesamtkonzept Elbe im Plenum persönlich beizuwohnen, wäre sie sicherlich zu einem anderen Schluss gekommen. Als Bundestagsabgeordneter für Lüchow-Dannenberg und Lüneburg ist mir dieses Thema besonders wichtig. Am 22. Juni war ich deswegen auch anwesend, als zur fortgeschrittenen Stunde (23 Uhr) die zukünftige Gestaltung der Elbe Gegenstand der Debatte im Bundestag war. Folgendes ist Fakt und wurde so auch in der Debatte wiederholt deutlich: Spätestens seit dem Versailler Vertrag von 1919 ist für Tschechien der Zugang zur Nordsee über die Elbe garantiert. Schon damals wurde unserem östlichen Nachbarn die Schiffbarkeit des Flusses zugesagt.

Bei dem Gesamtkonzept Elbe handelt es sich, wie der Name schon sagt, um eine umfassende Strategie für die Elbe in Deutschland. Probleme für die Schiffbarkeit der Elbe gibt es im deutschen Gebiet auf rund vier Prozent der Strecke. Prominentes Beispiel ist die sogenannte Reststrecke zwischen Dömitz und Hitzacker in unserem Landkreis. Es geht dabei keinesfalls um ein wildes Ausbaggern. Vielmehr soll der Fluss sich mithilfe von Strombauwerken selbst regulieren. Dass diese ökologisch verträglich gestaltet werden können und gleichzeitig auch Lebensräume für Tiere und Pflanzen bieten, belegen Versuche der Wasser- und Schifffahrtsämter. Im Übrigen: Von den angenommenen 300 Mio. Euro, die es zur Umsetzung des Gesamtkonzeptes bedarf, sind lediglich 60 Mio. Euro für die Verbesserung der Schifffahrtsbedingungen vorgesehen. Die übrigen 240 Mio. Euro werden genutzt, um Umweltschutzmaßnahmen umzusetzen. Und ja, auch die Umweltschutzverbände und die evangelische Kirche stehen zu diesem Gesamtkonzept, weil sie der Meinung sind, dass alles, was an wichtigen Fragen zu lösen ist, dort niedergelegt ist.

Noch ein interessantes Detail am Rande: Die anwesenden Mitglieder der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen haben sich bei der abschließenden Abstimmung zum Gesamtkonzept Elbe der Stimme enthalten. Nicht etwa, wie die Kollegin Verlinden in ihrer Mitteilung suggerieren möchte, das Gesamtkonzept abgelehnt.

Eckhard Pols, Lüneburg, Mitglied des deutschen Bundestages

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