AGB

Übersicht der AGB – Druck- und Verlagsgesellschaft Köhring GmbH & Co. KG

1. Allgemeine Geschäftsbedingungen zur Nutzung von „EJZ Digital“, gültig ab 01.01.2023

§ 1. Beschreibung des Dienstes

1. EJZ Digital beinhaltet das EJZ-E-Paper, die EJZ-News-App und die uneingeschränkte Nutzung von EJZ.de. Das E-Paper ist die digitale Ausgabe der ELBE-JEETZEL-ZEITUNG deren Darstellung für die Nutzung in gängigen Internet-Browsern auf Desktop- und Notebookcomputern optimiert ist.

2. Der Zugriff ist ausschließlich berechtigten Abonnenten von EJZ Digital (nachfolgend „Nutzer“ genannt) erlaubt und setzt den Abschluss eines Nutzervertrages für Abonnenten nach den hier vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen bzw. den Erwerb einer Downloadberechtigung bei Einzelbestellung voraus.

3. Der Abruf der Inhalte erfordert neben einer Nutzungsvereinbarung eine Verbindung zum Internet, deren anfallende Kosten nicht im Verkaufspreis enthalten sind. Dem Nutzer von ePaper können also zusätzliche Kosten seines Internet- bzw. Mobilfunkanbieters entstehen.

4. Mit der Anmeldung als Nutzer von EJZ Digital entsteht ein Nutzungsvertrag mit der ELBE-JEETZEL-ZEITUNG, (weiterhin „Verlag“ genannt).

§ 2. Anmeldung zum Abonnement von EJZ Digital

1. Die Anmeldung zum Abonnement von EJZ Digital erfolgt durch die Übersendung des ausgefüllten Online-Anmeldeformulars. Bei der Anmeldung müssen wahrheitsgemäße Angaben gemacht werden. Zur etwaigen Korrektur von Eingabefehlern werden die eingegebenen Daten vor Absendung nochmals angezeigt.

2. Der Abonnementvertrag zwischen dem Verlag und dem Nutzer kommt erst zustande, wenn der Verlag dem Nutzer den Auftrag bestätigt.

3. Der Verlag ist berechtigt, Anmeldungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

§ 3. Abonnementpreise für EJZ Digital

1. Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses ausgewiesenen Preise. Die Preise werden vom Verlag in der jeweils gültigen Form auf seiner Website unter www.EJZ.de zur Verfügung gestellt. Abonnementgebühren sind im Voraus zu entrichten und sofort fällig.

2. Die Nutzung von EJZ Digital ist nicht an den Erwerb eines anderen Abonnements der ELBE-JEETZEL-ZEITUNG gebunden. Der Verlag kann Kunden, die ein Print-Abonnement beziehen, EJZ Digital zu Vorteilskonditionen anbieten.

3. Die Verkaufspreise für EJZ Digital sind inklusive gesetzlicher Mehrwertsteuer. Etwaige Verbindungskosten zum jeweiligen Internet- bzw. Mobilfunkanbieter des Nutzers sind nicht enthalten. Ein zeitweiliges Unterbrechen ist nicht möglich, somit auch keine Erstattung von Abonnementgebühren.

§ 4. Zahlungen

1. Zur Bezahlung des Abonnements kann der Nutzer zwischen SEPA-Lastschrift und Rechnung wählen.

2. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass ihm Belege über die Entgelte in elektronischer Form an die von ihm genannte E-Mail-Adresse gesendet werden können. Wünscht der Nutzer nach einer erfolgten Bereitstellung von Rechnungsbelegen in elektronischer Form deren Zusendung in Papierform, so kann der Verlag hierfür ein gesondertes Entgelt berechnen.

3. Die Druck- und Verlagsgesellschaft Köhring GmbH & Co. KG ist berechtigt, den Bezugspreis an sich verändernde Marktbedingungen sowie bei erheblichen Veränderungen in den Beschaffungskosten, Änderungen der Umsatzsteuer oder der Beschaffungspreise anzupassen. Die Anpassung umfasst dabei sowohl Preiserhöhungen bei insgesamt gestiegenen Kosten als auch Preissenkungen bei insgesamt gesunkenen Kosten. Die Bekanntgabe der Preisanpassung erfolgt im E-Paper oder auf der Website unter www.ejz.de. Einzelbenachrichtigungen sind nicht möglich. Bei Kunden mit einem Laufzeit-Abonnement wird die Preiserhöhung erst mit der nächsten Verlängerung der Laufzeit wirksam. Im Übrigen wird die Preiserhöhung mit der nächsten Ausgabe wirksam. Bei Preisanpassungen in Form von Preiserhöhungen von insgesamt mehr als 10% innerhalb von 12 Monaten steht dem Kunden auf den Zeitpunkt des Wirksamwerdens ein Sonderkündigungsrecht zu. Die Kündigung muss der Druck- und Verlagsgesellschaft Köhring GmbH & Co. KG innerhalb eines Monats ab Mitteilung der Preiserhöhung in Textform (E-Mail, Fax oder Brief) zugehen. Zwischenzeitlich erfolgter Leistungsaustausch wird nicht rückabgewickelt.

§ 5. Nutzungsberechtigungen bezüglich EJZ Digital

1. Der Zugriff auf EJZ Digital ist ausschließlich berechtigten Abonnenten erlaubt und setzt ein gültiges Abo voraus. Berechtigte Abonnenten können das ePaper beliebig oft online lesen, jedoch pro Ausgabe nur dreimal herunterladen (Downloads). Der Verlag behält sich vor, die Download-Zahl anzupassen. Der Zugang zu EJZ.de. ist in der Form beschränkt, dass der Nutzer am Tag mit drei unterschiedlichen IP-Adressen auf das Portal unbeschränkt zugreifen kann. Der Verlag behält sich vor, die Anzahl der unterschiedlichen IP-Adressen pro Tag anzupassen.

2. Der Download des E-Paper ist nur zur eigenen Nutzung gestattet, eine Weitergabe des ePaper an Dritte und/oder Vervielfältigung, gleich in welcher Form und zu welchem Zweck, ist ausdrücklich untersagt.

3. Der vom Nutzer gewählte Nutzername und das vom Nutzer gewählte Passwort dienen der Legitimation beim Onlinezugriff auf E-Paper und EJZ.de. Diese Zugangsdaten sind daher sicher aufzubewahren.

4. Der Nutzer hat ferner sicher zu stellen, dass der Zugang zu und die Nutzung des Dienstes des Diensteanbieters mit den Benutzerdaten ausschließlich durch den Nutzer und/oder berechtigte Nutzer erfolgt. Sofern Tatsachen vorliegen, die die Annahme begründen, dass unbefugte Dritte von Zugangsdaten des Nutzers Kenntnis erlangt haben oder erlangen werden, ist der Diensteanbieter unverzüglich zu informieren.

5. Der Verlag behält sich vor, den Zugang zum E-Paper und zu EJZ.de zu sperren, wenn durch Verschulden des Nutzers ein Missbrauch der Zugangsdaten, z.B. durch Weitergabe an Dritte, erfolgt.

6. Der Nutzer haftet für jedwede Nutzung und/oder sonstige Aktivität, die unter seinen Zugangsdaten ausgeführt wird, nach den gesetzlichen Bestimmungen.

§ 6. Urheberrecht

1. Die Nutzung des E-Paper ist ausschließlich zu eigenen Zwecken zulässig. Eine Weitergabe der E-Paper-Inhalte an Dritte ist untersagt, unabhängig von Zweck und Art der Weitergabe.

2. Eine über § 5 hinausgehende Nutzung bzw. Verwertung der urheberrechtlich geschützten Zeitungsbeiträge und -inhalte der in elektronischer Form vertriebenen ELBE-JEETZEL-ZEITUNG (E-Paper und EJZ.de), insbesondere durch Vervielfältigung, Verbreitung, Digitalisierung, Speicherung, gleich, auf welchem Trägermedium und in welcher technischen Ausgestaltung, z.B. in Inter- oder Intranets, ist unzulässig und strafbar.

§ 7. Gewährleistung und Haftung

1. Der Verlag ist bemüht, den Zugang zum E-Paper 24 Stunden täglich und an 7 Tagen pro Woche zur Verfügung zu stellen, kann dies aber nicht gewährleisten.

2. Es wird keine Haftung für die ständige Verfügbarkeit der Online-Verbindung übernommen. Der Verlag hat das Nichterscheinen der digitalen Ausgabe aufgrund Leistungsstörungen im Internet, in Folge höherer Gewalt oder durch Störung des Arbeitsfriedens sowie im Falle einer Betriebsunterbrechung bzw. bei einem Systemausfall nicht zu vertreten. Vorübergehende Betriebsunterbrechungen aufgrund der üblichen Wartungszeiten, systemimmanenten Störungen des Internet bei fremden Providern oder bei fremden Netzbetreibern sowie im Falle höherer Gewalt sind möglich.

3. Der Verlag haftet für auf Vorsatz und grober Fahrlässigkeit zurückzuführende Schäden. Dasselbe gilt für Schadensersatzansprüche, die aus der Übernahme einer Garantie resultieren. Der Verlag haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, wenn schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht, die zur Zurverfügungstellung des E-Papers (Kardinalpflicht) gehört, verletzt wird. Der Schadensersatzanspruch ist im Falle der Verletzung einer Kardinalpflicht auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Dieser Schadensersatzanspruch verjährt innerhalb von 12 Monaten nach Zurverfügungstellung des E-Papers.

4. Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt; dies gilt auch für die zwingende Haftung nach Produkthaftungsgesetz.

5. Im Übrigen ist eine Haftung der ELBE-JEETZEL-ZEITUNG auch für die Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen der ELBE-JEETZEL-ZEITUNG ausgeschlossen.

§ 8. Kündigung

Nach der Anmeldung zur Nutzung von EJZ Digital besteht ein 14-tägiges Widerrufsrecht. Nach Ablauf der Widerspruchsfrist kann das Angebot zum 20. des Monats zum Monatsende gekündigt werden. Bei Kündigung von Print und EJZ Digital (Zeitung Plus) gilt ohne weitere Angabe die Kündigungsfrist des Printabonnements auch für EJZ Digital. Bei abgeschlossenen Verpflichtungszeiträumen ist erstmalig nach Ablauf dieses Zeitraumes die Kündigung des Abonnements möglich. Im Anschluss gilt die reguläre Kündigungsfrist. Die Kündigung bedarf der Textform (postalisch, Fax oder E-Mail). Der Verlag behält sich vor, bei Vorliegen eines wichtigen Grundes, den Nutzungsvertrag ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen. Hierzu gehören insbesondere der Missbrauch der Zugangsdaten und die vertragswidrige Weiterleitung von E-Paper-Inhalten an Dritte durch den Nutzer. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt vorbehalten.

§ 9. Online-Service für Abonnenten

1. Der Verlag bietet neben der schriftlichen und fernmündlichen Beauftragung mit dem Online-Service unter www.EJZ.de die Möglichkeit, Bestellungen und Änderungen an Abonnements (z. B. bzgl. Zahlung) und Kundendaten (z.B. Adresse, Kontaktdaten) auf elektronischem Wege vorzunehmen. Der Verlag ist insbesondere frei in der Gestaltung der über den Online-Service angebotenen Inhalte und jederzeit berechtigt, diese zu ändern, einzuschränken, zu erweitern, oder ganz einzustellen.

§ 10. Datenschutz

Die für die Abonnementsführung gespeicherten Daten werden nach den Bestimmungen der Datenschutzgesetze behandelt.

§ 11. Sitz des Verlages

Druck- und Verlagsgesellschaft Köhring GmbH & Co. KG, Wallstr. 22-24, 29439 Lüchow. Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder bei öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist bei Klagen Gerichtsstand der Sitz des Verlages. Soweit Ansprüche des Verlages nicht im Mahnverfahren geltend gemacht werden, bestimmt sich der Gerichtsstand bei Nichtkaufleuten nach deren Wohnsitz. Ist der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt des Auftraggebers, auch bei Nichtkaufleuten, im Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt oder hat der Auftraggeber nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt aus dem Geltungsbereich des Gesetzes verlegt, ist als Gerichtsstand der Sitz des Verlages vereinbart.

§ 12. Sonstiges

Sollte eine der Bedingungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen nicht. An Stelle der unwirksamen Bedingungen soll eine wirksame gelten, welche dem tatsächlichen und wirtschaftlichen Willen der Vertragsparteien am nächsten kommt. § 13. Online-Streitbeilegung Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet. https://www.ec.europa.eu/consumers/odr

2. Allgemeine Geschäftsbedingungen zur Nutzung von EJZ.de-Abo, ein Angebot der ELBE-JEETZEL-ZEITUNG, gültig ab 01.01.2023

§ 1. Beschreibung des Dienstes

1. EJZ.de-Abo enthält die digitalen Inhalte der ELBE-JEETZEL-ZEITUNG auf www.EJZ.de und im EJZ-Newsletter.

2. Der Zugriff ist ausschließlich berechtigten Abonnenten von „EJZ.de-Abo“ (nachfolgend „Nutzer“ genannt) erlaubt und setzt den Abschluss eines Nutzervertrages für Abonnenten nach den hier vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen voraus.

3. Der Abruf der Inhalte erfordert neben einer Nutzungsvereinbarung eine Verbindung zum Internet, deren anfallende Kosten nicht im Verkaufspreis enthalten sind. Dem Nutzer von EJZ.de-Abo können also zusätzliche Kosten seines Internet- bzw. Mobilfunkanbieters entstehen.

4. Mit der Anmeldung als Nutzer von EJZ.de-Abo entsteht ein Nutzungsvertrag mit der ELBE-JEETZEL-ZEITUNG, (weiterhin „Verlag“ genannt).

5. Die Nutzung von EJZ.de-Abo beinhaltet neben dem Zugriff auf die digitalen Inhalte der ELBE-JEETZEL-ZEITUNG auch die Zusendung von redaktionellen Informationen in Form von Newslettern und Push-Benachrichtigungen, die jederzeit abbestellt werden können.

§ 2. Anmeldung zum Abonnement von EJZ.de-Abo

1. Die Anmeldung zum Abonnement von EJZ.de-Abo erfolgt durch die Übersendung des ausgefüllten Online-Anmeldeformulars. Bei der Anmeldung müssen wahrheitsgemäße Angaben gemacht werden.

2. Der Abonnementvertrag zwischen dem Verlag und dem Nutzer kommt erst zustande, wenn der Verlag dem Nutzer den Auftrag bestätigt.

3. Der Verlag ist berechtigt, Anmeldungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

§ 3. Abonnementpreise für EJZ.de-Abo

1. Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses ausgewiesenen Preise. Die Preise werden vom Verlag in der jeweils gültigen Form auf seiner Website unter www.EJZ.de zur Verfügung gestellt. Abonnementgebühren sind nach Ablauf der Testphase in Abhängigkeit vom gewählten Abo-Modell monatlich fällig.

2. Die Nutzung von EJZ.de-Abo ist nicht an den Erwerb eines anderen Abonnements der ELBE-JEETZEL-ZEITUNG gebunden.

3. Die Verkaufspreise für EJZ.de-Abo sind inklusive gesetzlicher Mehrwertsteuer. Etwaige Verbindungskosten zum jeweiligen Internet- bzw. Mobilfunkanbieter des Nutzers sind nicht enthalten. Ein zeitweiliges Unterbrechen ist nicht möglich, somit auch keine Erstattung von Abonnementgebühren.

§ 4. Zahlungen

1. Die Bezahlung des Abonnements erfolgt per PAYPAL.

2. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass ihm Belege über die Entgelte in elektronischer Form an die von ihm genannte E-Mail-Adresse gesendet werden können.

3. Die Druck- und Verlagsgesellschaft Köhring GmbH & Co. KG ist berechtigt, den Bezugspreis an sich verändernde Marktbedingungen sowie bei erheblichen Veränderungen in den Beschaffungskosten, Änderungen der Umsatzsteuer oder der Beschaffungspreise anzupassen. Die Anpassung umfasst dabei sowohl Preiserhöhungen bei insgesamt gestiegenen Kosten als auch Preissenkungen bei insgesamt gesunkenen Kosten. Die Bekanntgabe der Preisanpassung erfolgt auf der Website unter www.EJZ.de. Einzelbenachrichtigungen sind nicht möglich. Bei Kunden mit einem Laufzeit-Abonnement wird die Preiserhöhung erst mit der nächsten Verlängerung der Laufzeit wirksam. Im Übrigen wird die Preiserhöhung mit der nächsten Ausgabe wirksam. Bei Preisanpassungen in Form von Preiserhöhungen von insgesamt mehr als 10% innerhalb von 12 Monaten steht dem Kunden auf den Zeitpunkt des Wirksamwerdens ein Sonderkündigungsrecht zu. Zwischenzeitlich erfolgter Leistungsaustausch wird nicht rückabgewickelt.

§ 5. Nutzungsberechtigungen

1. Der Zugriff auf EJZ.de-Abo ist ausschließlich berechtigten Abonnenten erlaubt und setzt ein gültiges Abo voraus. Berechtigte Abonnenten können EJZ.de-Abo auf drei unterschiedlichen Endgeräten einsetzen. Der Verlag behält sich vor, die Anzahl der Geräte anzupassen.

2. Der Download der Artikel ist nur zur eigenen Nutzung gestattet, eine Weitergabe an Dritte und/oder Vervielfältigung, gleich in welcher Form und zu welchem Zweck, ist ausdrücklich untersagt.

3. Der vom Nutzer gewählte Nutzername und das vom Nutzer gewählte Passwort dienen der Legitimation beim Onlinezugriff auf EJZ.de-Abo. Diese Zugangsdaten sind daher sicher aufzubewahren.

4. Der Nutzer hat ferner sicher zu stellen, dass der Zugang zu und die Nutzung des Dienstes des Diensteanbieters mit den Benutzerdaten ausschließlich durch den Nutzer und/oder berechtigte Nutzer erfolgt. Sofern Tatsachen vorliegen, die die Annahme begründen, dass unbefugte Dritte von Zugangsdaten des Nutzers Kenntnis erlangt haben oder erlangen werden, ist der Diensteanbieter unverzüglich zu informieren.

5. Der Verlag behält sich vor, den Zugang zu EJZ.de-Abo zu sperren, wenn durch Verschulden des Nutzers ein Missbrauch der Zugangsdaten, z.B. durch Weitergabe an Dritte, erfolgt.

6. Der Nutzer haftet für jedwede Nutzung und/oder sonstige Aktivität, die unter seinen Zugangsdaten ausgeführt wird, nach den gesetzlichen Bestimmungen.

§ 6. Urheberrecht

1. Die Nutzung von EJZ.de-Abo ist ausschließlich zu eigenen Zwecken zulässig. Eine Weitergabe der Inhalte an Dritte ist untersagt, unabhängig von Zweck und Art der Weitergabe.

2. Eine über § 5 hinausgehende Nutzung bzw. Verwertung der urheberrechtlich geschützten Beiträge und Inhalte von EJZ.de-Abo, insbesondere durch Vervielfältigung, Verbreitung, Digitalisierung, Speicherung, gleich, auf welchem Trägermedium und in welcher technischen Ausgestaltung, z.B. in Inter- oder Intranets, ist unzulässig und strafbar.

§ 7. Gewährleistung und Haftung

1. Der Verlag ist bemüht, den Zugang zu EJZ.de-Abo 24 Stunden täglich und an 7 Tagen pro Woche zur Verfügung zu stellen, kann dies aber nicht gewährleisten.

2. Es wird keine Haftung für die ständige Verfügbarkeit der Online-Verbindung übernommen. Der Verlag hat das Nichterscheinen der digitalen Ausgabe aufgrund Leistungsstörungen im Internet, in Folge höherer Gewalt oder durch Störung des Arbeitsfriedens sowie im Falle einer Betriebsunterbrechung bzw. bei einem Systemausfall nicht zu vertreten. Vorübergehende Betriebsunterbrechungen aufgrund der üblichen Wartungszeiten, systemimmanenten Störungen des Internet bei fremden Providern oder bei fremden Netzbetreibern sowie im Falle höherer Gewalt sind möglich.

3. Der Verlag haftet für auf Vorsatz und grober Fahrlässigkeit zurückzuführende Schäden. Dasselbe gilt für Schadensersatzansprüche, die aus der Übernahme einer Garantie resultieren. Der Verlag haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, wenn schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht, die zur Zurverfügungstellung der Inhalte von EJZ.de-Abo (Kardinalpflicht) gehört, verletzt wird. Der Schadensersatzanspruch ist im Falle der Verletzung einer Kardinalpflicht auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Dieser Schadensersatzanspruch verjährt innerhalb von 12 Monaten nach Zurverfügungstellung von EJZ.de-Abo.

4. Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt; dies gilt auch für die zwingende Haftung nach Produkthaftungsgesetz.

5. Im Übrigen ist eine Haftung der ELBE-JEETZEL-ZEITUNG auch für die Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen der ELBE-JEETZEL-ZEITUNG ausgeschlossen.

§ 8. Kündigung

Nach der Anmeldung zur Nutzung von EJZ.de-Abo besteht ein 14-tägiges Widerrufsrecht. Nach Ablauf der Widerspruchsfrist kann EJZ.de-Abo bei monatlicher Zahlung zum Monatsende (in Bezug auf die Laufzeit) gekündigt werden. Bei abgeschlossenen Verpflichtungszeiträumen ist erstmalig nach Ablauf dieses Zeitraumes die Kündigung des Abonnements möglich. Im Anschluss gilt die reguläre Kündigungsfrist. Die Kündigung ist über PAYPAL (Abo-Verwaltung im eigenen PAYPAL-Konto) oder per schriftlicher Mitteilung an die Verlag möglich. Der Verlag behält sich vor, bei Vorliegen eines wichtigen Grundes, den Nutzungsvertrag ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen. Hierzu gehören insbesondere der Missbrauch der Zugangsdaten und die vertragswidrige Weiterleitung von EJZ.de-Inhalten an Dritte durch den Nutzer. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt vorbehalten.

§ 9. Datenschutz

Die für die Abonnementsführung gespeicherten Daten werden nach den Bestimmungen der Datenschutzgesetze behandelt.

§ 10. Sitz des Verlages

Druck- und Verlagsgesellschaft Köhring GmbH & Co. KG, Wallstr. 22-24, 29439 Lüchow. Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder bei öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist bei Klagen Gerichtsstand der Sitz des Verlages. Soweit Ansprüche des Verlages nicht im Mahnverfahren geltend gemacht werden, bestimmt sich der Gerichtsstand bei Nichtkaufleuten nach deren Wohnsitz. Ist der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt des Auftraggebers, auch bei Nichtkaufleuten, im Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt oder hat der Auftraggeber nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt aus dem Geltungsbereich des Gesetzes verlegt, ist als Gerichtsstand der Sitz des Verlages vereinbart.

§ 11. Sonstiges

Sollte eine der Bedingungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen nicht. An Stelle der unwirksamen Bedingungen soll eine wirksame gelten, welche dem tatsächlichen und wirtschaftlichen Willen der Vertragsparteien am nächsten kommt.

§ 12. Online-Streitbeilegung

Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet. https://www.ec.europa.eu/consumers/odr

3. Bezugsbedingungen der ELBE-JEETZEL-ZEITUNG (Print-Abo), gültig ab 01.01.2023

§ 1. Lieferbeginn ist der im Auftrag genannte Termin, sofern die Bestellung rechtzeitig im Verlag eingegangen ist. Nach Eingang der Bestellung besteht ein 14-tägiges Widerrufsrecht. Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses ausgewiesenen Preise. Die Preise werden vom Verlag in der jeweils gültigen Form auf seiner Website- www.EJZ.de zur Verfügung gestellt. Die Bezugspreise enthalten die gesetzlich vorgeschriebene Mehrwertsteuer, sowie die Zustellungskosten.

§ 2. Mit Wirksamkeit des Kaufvertrages sind Lieferung, Abnahme und Bezahlung für beide Vertragspartner rechtsverbindlich.

§ 3. Die Bezugsgebühr ist im Voraus ohne Abzug zu entrichten. Rechnungsstellung erfolgt nur auf besonderen Wunsch. Ein Direktinkasso ist nicht möglich.

§ 4. Die Druck- und Verlagsgesellschaft Köhring GmbH & Co. KG ist berechtigt, den Bezugspreis an sich verändernde Marktbedingungen sowie bei erheblichen Veränderungen in den Beschaffungskosten, Änderungen der Umsatzsteuer oder der Beschaffungspreise anzupassen. Die Anpassung umfasst dabei sowohl Preiserhöhungen bei insgesamt gestiegenen Kosten als auch Preissenkungen bei insgesamt gesunkenen Kosten. Die Bekanntgabe der Preisanpassung erfolgt in der ELBE-JEETZEL-ZEITUNG und/oder auf der Website unter www.EJZ.de. Einzelbenachrichtigungen sind nicht möglich. Bei Kunden mit einem Laufzeit-Abonnement wird die Preiserhöhung erst mit der nächsten Verlängerung der Laufzeit wirksam. Im Übrigen wird die Preiserhöhung mit der nächsten Ausgabe wirksam. Bei Preisanpassungen in Form von Preiserhöhungen von insgesamt mehr als 10% innerhalb von 12 Monaten steht dem Kunden auf den Zeitpunkt des Wirksamwerdens ein Sonderkündigungsrecht zu. Die Kündigung muss der J Druck- und Verlagsgesellschaft Köhring GmbH & Co. KG innerhalb eines Monats ab Mitteilung der Preiserhöhung in Textform (E-Mail, Fax oder Brief) zugehen. Zwischenzeitlich erfolgter Leistungsaustausch wird nicht rückabgewickelt.

§ 5. Das Abonnement läuft auch nach Ablauf einer vereinbarten Mindestlaufzeit weiter, wenn nicht termingerecht in Textform gekündigt wurde oder gekündigt wird. Bei ausdrücklich befristeten Abonnements werden Terminvorgaben berücksichtigt.

§ 6. Kündigungen der Lieferungen sind in Textform zum Monatsende möglich. Sie müssen spätestens zum 20. eines Monats im Verlag eingegangen sein. Verspätet eingegangene Kündigungen können erst zum nächsten Termin/darauf folgenden Monat berücksichtigt werden. Eine Abbestellung vor Ablauf eines vereinbarten Verpflichtungszeitraumes ist nicht möglich.

§ 7. Die termingerechte Bearbeitung von Bezugs- oder Zahlartänderungen ist nur dann gewährleistet, wenn die Mitteilung mindestens 3 Tage vorher im Verlag eingegangen ist. Abonnements mit Laufzeitverpflichtungen verlängern sich jeweils um den Zeitraum der Lieferunterbrechung. Aus Reisebestellscheinen muss die Dauer der Reise, die Heimatanschrift und die Reiseanschrift hervorgehen. Nachsendungen ins Ausland erfolgen gegen Berechnung einer Nachsendegebühr.

§ 8. Zustellmängel sind sofort zu reklamieren. Für Nichtlieferungen oder verspätete Lieferungen, die ohne Verschulden des Verlages oder infolge von höherer Gewalt eintreten, wird nicht gehaftet. Für im Ausland verspätet eintreffende oder ausbleibende Exemplare kann kein Ersatz geleistet werden.

§ 9. Sitz des Verlages: Druck- und Verlagsgesellschaft Köhring GmbH & Co. KG, Wallstr. 22-24, 29439 Lüchow. Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder bei öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist bei Klagen Gerichtsstand der Sitz des Verlages. Soweit Ansprüche des Verlages nicht im Mahnverfahren geltend gemacht werden, bestimmt sich der Gerichtsstand bei Nichtkaufleuten nach deren Wohnsitz. Ist der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt des Auftraggebers, auch bei Nichtkaufleuten, im Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt oder hat der Auftraggeber nach Vertragsschluss; seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt aus dem Geltungsbereich des Gesetzes verlegt, ist als Gerichtsstand der Sitz des Verlages vereinbart.

§ 10. Sollte eine der Bedingungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen nicht. An Stelle der unwirksamen Bedingungen soll eine wirksame gelten, welche dem tatsächlichen und wirtschaftlichen Willen der Vertragsparteien am nächsten kommt.

§ 11. Online-Streitbeilegung: Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet. https://www.ec.europa.eu/consumers/odr

Druck- und Verlagsgesellschaft Köhring GmbH & Co. KG

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