Online: 09.09.2018

Rechtsruck in Europa

Wahlen in Schweden: Jenseits von Bullerbü

Den Schweden steht eine Revolution bevor: Bei der Wahl am Sonntag droht den Sozialdemokraten der Absturz - die rechten Schwedendemokraten können stärkste Kraft werden. Ein Besuch in Landskrona, wo die Populisten schon eine Macht sind.

Die Zentrale der Sozialdemokraten von Landskrona liegt in einem alten Ladenlokal in der Eriksgatan, und die Erinnerung an die gute Zeit hat hier ihren festen Platz: ganz oben an der Wand, über dem Flachbildfernseher, knapp unter der Decke. Drei Wahlplakate aus den Fünfzigerjahren mit Arbeitern, Baustellen, roten Fahnen darauf. “Wir bauen das Land auf, heute und in Zukunft” steht da, “Begabt, aber arm” oder “Für soziale Reformen”.

Jonas Esbjörnsson steht vor der Wand, er liest jeden einzelnen Slogan noch mal vor, stolz. Damals holten die Sozialdemokraten wie selbstverständlich bei jeder Wahl mehr als 50 Prozent. “Ist doch alles immer noch richtig”, sagt er dann trotzig. Nur dass ihm heute viel weniger Leute zuhören, wenn er davon erzählt.

Esbjörnsson, 44 Jahre, Arbeiter aus der Lkw-Bremsenfabrik, ist ein Mann mit schwieriger Mission: Er kandidiert für die Sozialdemokraten. Früher war das einfach hier, in seiner Heimat, der alten Arbeiterstadt Landskrona am Öresund. Jetzt nicht mehr. Esbjörnsson ist groß, kräftig, kurzes blondes Haar, auf dem linken Unterarm prangt ein Sonnentattoo. Er ist keiner, der sich schnell fürchtet. “Aber wenn ich an diese Wahl denke”, sagt er, “dann bekomme ich Angst.” Angst, dass die politische Welt, in der er aufgewachsen ist, vollends aus den Fugen gerät. Die Welt, in der die Roten ganz groß und die ganz Rechten ganz klein waren.

“Wenn ich an diese Wahl denke, bekomme ich Angst”

“Wenn ich an diese Wahl denke, bekomme ich Angst”: Der Sozialdemokrat Jonas Esbjörnsson aus Landskrona versteht sein Land nicht mehr.

Und diese Angst ist berechtigt. An diesem Sonntag ist in Schweden Wahl. Diese Wahl könnte den Schweden den endgültigen Abschied von politischen Gewissheiten bringen. Den Sozialdemokraten, der Partei, die hier seit 100 Jahren ununterbrochen die stärkste Kraft war, droht der Sturz auf 22 bis 25 Prozent, so sagen es die Umfragen voraus. Bei der letzten Wahl, 2014, hatten sie immerhin noch 31 Prozent geholt.

Bedrängt werden sie nun ausgerechnet von den rechtspopulistischen Schwedendemokraten, einer Partei mit Wurzeln in der Neonaziszene, die so ziemlich das Gegenteil von dem verkörpert, womit Jonas Esbjörnsson aufgewachsen ist. Zwischen 17 und 20 Prozent prophezeien ihnen die Demoskopen, das wäre wohl Platz zwei. Nicht ausgeschlossen scheint sogar, dass sie stärkste Kraft im Riksdag in Stockholm werden, einige Umfragen sagten auch dies voraus. Ein Triumph jedenfalls scheint gewiss.

Die letzte Umfrage vor der Wahl

Die letzte Umfrage vor der Wahl

“Ich sehe uns bereits als Gewinner”, sagte Jimmie Åkesson, der Vorsitzende der Schwedendemokraten, vor Kurzem in einem Interview. Das war selbstbewusst. Und realistisch.

Rechtspopulisten als Wahlsieger? Ausgerechnet in dem Land, in dem früher eine Million von acht Millionen Bürgern das Parteibuch der Sozialdemokraten besaß? In dem Land, das so lange als große Ausnahme galt, während ringsum, in Dänemark, Finnland und Norwegen, längst die rechten Parteien ihren Aufstieg feierten? Wie konnte das passieren? Und wie soll man damit umgehen?

Alles das wissen sie in Landskrona besser als anderswo. Das haben sie dem Rest des Landes voraus. Seit 2006.

Eine Stadt ist ihrer Zeit voraus

In jenem Jahr kam die Weltpresse nach Landskrona, wegen einer Sensation. 23 Prozent hatten die damals neuen Schwedendemokraten in der 45 000-Einwohner-Stadt geholt. Mehr als irgendwo sonst in Schweden. Ein scheinbar unangekündigter Triumph. Rechte triumphierten in Bullerbü. Und im Stadtrat saßen die Sozialdemokraten plötzlich einer neuen Gruppe gegenüber, die aus ihrer Abneigung keinen Hehl machte. Esbjörnsson war damals neu im Stadtrat. “Die sind uns mit regelrechtem Hass begegnet”, sagt er. Das hat er den Schwedendemokraten nie verziehen.

Für Esbjörnsson war der Aufstieg der Rechten das Ergebnis einer Kampagne. Des ungerechtfertigten Versuchs, seine Stadt schlechtzureden. Aber so einfach war es nicht. Es war das Ergebnis einer Entwicklung.

In Landskrona hat die Globalisierung früher und härter zugeschlagen als anderswo. In den Achtzigerjahren schloss zunächst die Werft, 3000 Menschen verloren ihre Jobs. Dann zog die Textilfabrik weg, nach Portugal, wieder gingen Hunderte Arbeitsplätze verloren.

Schweden zuerst - und raus aus der EU

Schweden zuerst - und raus aus der EU: Wie in Osteuropa wächst die Zahl der EU-skeptischen Nationalisten

In die leeren Wohnblöcke von Landskrona zogen in den Neunzigerjahren mehr als tausend Flüchtlinge aus dem ehemaligen Jugoslawien. Die Integration, sagen fast alle in Landskrona, sei gut gelungen; aber nach 2000 folgten den sozialen Erschütterungen der Stadt eine Reihe von Gewalttaten und ein Gefühl von Unsicherheit, das den Aufstieg der Rechten ermöglichte.

90 Jahre, mit einer kurzen Unterbrechung, war der Bürgermeister von Landskrona ein Sozialdemokrat. Das war nun vorbei.

Jetzt sitzt Jonas Esbjörnsson in der Parteizentrale unter den Plakaten und beschwört die alten Ideale. “Die Menschen brauchen mehr Wohlfahrt”, sagt er, “bezahlbare Wohnungen.”

Er nennt seine Haltung konsequent. Nur hat sie ihn politisch einsam gemacht. Im Stadtrat regieren Konservative, Liberale und Grüne - toleriert von den Schwedendemokraten. In Landskrona bestimmen die Rechten schon mit. So könnte es nach der Wahl auch in Stockholm sein. Doch die Rechten werden ihren Preis einfordern, wenn sie den Bürgerlichen zur Macht verhelfen.

“Schweden soll zusammenhalten”

“Schweden soll zusammenhalten”: Auf Plakaten beschwören die Populisten den Konsens in der Gesellschaft - Kritiker werfen ihnen jedoch vor, das Land zu spalten

Der Mann, der indirekt die kommende Regierung bestimmen könnte, steht am nächsten Tag auf dem Rathausplatz in Landskrona.

“Ist hier jemand, der den Premier abgelöst sehen will?”, fragt Jimmie Åkesson, der Chef der Schwedendemokraten.

“Ja”, johlen die Menschen auf dem Platz, “hier.” Wenn es gegen die Sozialdemokraten geht, steigt die Stimmung bei seinen Reden. So ist es immer.

Åkesson, 39, blaues Sakko, Dreitagebart, Seitenscheitel, ist seit 2005 Vorsitzender der Schwedendemokraten und der Mann hinter ihrem Aufstieg. Er hat die Neonazi-Wurzeln der Partei gekappt und sie so auch für Konservative wählbar gemacht. An diesem Tag berichten die Zeitungen über einen Ex-Neonazi auf ihrer Wahlliste. Aber darauf geht er nicht ein. EU-Austritt, mehr Geld für Polizisten, keine weiteren Flüchtlinge, das sind seine Punkte. “Schweden kann nicht immer der nette Typ sein”, fordert Åkesson. Beifall. Über dem Platz liegt eine eigenartige Mischung aus Nostalgie und Aufbruch, aus Heimeligkeit und Aggression. “Nazi, Nazi”, ruft eine junge Frau - sie wird schnell von der Polizei abgedrängt.

Protest mit Hakenkreuz

Protest mit Hakenkreuz: Viele Schweden nehmen den Schwedendemokraten die Abgrenzung zu Neonazis nicht ab.

Wäre der Sozialdemokrat Esbjörnsson hier, könnte er ehemalige Wähler treffen. Oder auch aktive Mitglieder. Unter den Zuhörern ist eine Frau in den Siebzigern, Aufdruck auf ihrer Jacke: Sozialdemokraten. Eine Parteijacke.

1969 kam sie aus Finnland nach Schweden. Im selben Jahr trat sie bei den Sozialdemokraten ein. Seit 25 Jahren sitzt sie im Stadtrat. Warum sie hier ist? “Jimmie Åkesson hat doch in allem recht”, sagt sie. Ob sie ihn auch wählen wird? Da weicht sie aus. “Wir müssen miteinander reden”, sagt sie.

Aber das ist natürlich genau die Frage. Muss man das? Darf man das? Mit einer Partei, bei der ein führendes Mitglied, Ex-Vizepräsident des Reichstags, schon mal sagt, Juden seien keine Schweden? Was ist der Preis der Macht?

Landskrona - ein Modell für ganz Schweden?

In Landskrona haben Liberale, Konservative und Grüne zusammen eine Antwort gefunden, über die in Schweden gestritten wird. Das Modell Landskrona. Die Antwort lautet: Man muss nicht miteinander reden. Aber man darf.

Von seinem Büro im obersten Stock des Rathauses hat Torkild Strandberg einen weiten Blick über die Stadt. Er sieht das Hotel, das direkt hinter dem Rathaus gerade entsteht, und die schicken neuen Wohnblöcke am Wasser, mit Meer- und Hafen blick. “Die Stadt ist auf einem guten Weg”, sagt Strandberg. Es klingt wie eine Rechtfertigung.

Seit 2006 ist der Ex-Banker Bürgermeister seiner Stadt. Die Sozialdemokraten? “Zu nostalgisch”, sagt er. Es gebe zwar keine Koalition mit den Schwedendemokraten, keine Absprachen - aber letztlich tragen die Rechtspopulisten 90 Prozent der Beschlüsse mit.

Es ist eine schwierige Abgrenzung, es gibt immer mal wieder Ärger, an diesem Tag etwa per ­Presseerklärung von der Grünen-Regionalzentrale, der die Nähe verdächtig ist - aber der Erfolg, sagt ­Strandberg, gebe ihnen recht. Die Arbeitslosigkeit in der Stadt sei auf 12 Prozent gesunken, Landskrona wachse wieder.

“Bei der Fassade eines Hochhauses geht es nicht um Ideologie”

“Bei der Fassade eines Hochhauses geht es nicht um Ideologie”: Bürgermeister Torkild Strandberg lässt sich von den Schwedendemokraten tolerieren.

Bedenken? “Nur am Anfang”, sagt Strandberg. Er lehne die Haltung der Schwedendemokraten in vielen Punkten ab. “Aber wenn es darum geht, welche Fassade ein neues Hochhaus bekommen soll, dann geht es nicht um Ideologie.”

Kann man das so trennen? Ideologisch, nicht ideologisch? Der Sozialdemokrat Esbjörnsson findet: nein. Eine Stunde nach dem Ende von Åkessons Rede steht er am Bahnhof. Er war nicht bei der Rede. Aber er hat gehört, dass 200, 300 Leute da waren. “Gutes Zeichen”, findet er, “weniger als befürchtet.”

Er erzählt von seiner Freundin. Sie stammt von den Philippinen, seit zehn Jahren ist sie hier, als Altenpflegerin. “Wollen die Schwedendemokraten etwa, dass jemand wie sie wieder geht?”, fragt er.

Der Zug kommt. Esbjörnsson will nach Helsingborg, “Wahlkampftermin im Einkaufszentrum”. Er werde nicht aufgeben, sagt er noch und steigt ein. Dann schließen sich hinter ihm die Türen.

Hier geht es zu den Wahlergebnissen.

Dänemark: Die Dansk Folkeparti (Dänische Volkspartei) hat seit Langem starken Einfluss auf den politischen Kurs des Landes. Von 2001 bis 2011 war sie selbst Partner in einer Minderheitsregierung, seit 2015 stützt sie die Minderheitsregierung von Premier Lars Løkke Rasmussen. Bei der Wahl 2015 kam sie auf 21,1 Prozent der Stimmen. Die Folkeparti vertritt auch traditionell sozialdemokratische Werte, steht aber vor allem für Abschottung und Islamkritik: So hat Dänemark unter ihrem Einfluss sein Asylrecht verschärft und im Sommer ein Burka-Verbot erlassen.

Norwegen: Begonnen hat die Fremskrittspartiet (Fortschrittspartei) in Norwegen 1973 als klassische rechte Protestpartei. Seitdem hat sie mehrmals Minderheitsregierungen toleriert oder ist, wie aktuell, selbst Teil der Regierung. Die Partei musste dabei Kompromisse schließen, entzaubert hat sie das in den Augen der Wähler aber offenbar nicht: Zuletzt kam sie auf 15,3 Prozent der Stimmen. Sie steht für eine liberale Wirtschaftspolitik, aber vor allem für ein verschärftes Zuwanderungsrecht. In Oslo regiert die Fortschrittspartei derzeit mit Konservativen und Liberalen.

Finnland: Mit 17,7 Prozent der Stimmen sind die Wahren Finnen 2015 die drittstärkste Kraft im Land und Teil der Regierungskoalition geworden. Das Bündnis hielt jedoch nur zwei Jahre: Als die Basis der Wahren Finnen den Rechtsaußen Jussi Halla-aho zum neuen Vorsitzenden machte, platzte die Koalition - Halla-aho war 2012 wegen islamfeindlicher Äußerungen und Aufstachelung zum Rassenhass verurteilt worden. Den Bündnispartnern und auch eigenen Abgeordneten war er zu radikal, die Wahl Halla-ahos führte letztlich zu einer Spaltung der Partei.

Von Thorsten Fuchs

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