Online: 01.12.2017 - ePaper: 02.12.2017

Die Grünen haben es verpennt

Betrifft: Artikel "Neuwahlen in Bad Bevensen?" (EJZ vom 15. November)

Nach dem Urteil des Verwaltungsgerichts Lüneburg herrscht bei den Bad Bevenser Grünen und in erster Linie bei Martin Feller Jubel, Trubel, Heiterkeit. Dabei besteht kein Grund zur Freude. Die Gerichtsentscheidung geht in eine falschen Richtung. Warum wird die Stadtratswahl in Bad Bevensen vom 11. September 2016 für ungültig erklärt? Es können sich bestimmt auch viele Leser in Lüchow-Dannenberg daran erinnern, wie die Vorgeschichte im vorigen Jahr abgelaufen ist. Demnach wurde die richtige Liste mit der richtigen Reihenfolge nicht ordnungsgemäß bis zur Abgabefrist am 25. Juli 2016 eingereicht. Die Entscheidung des Wahlausschusses der Stadt vom 3. August 2016 wurde mit der Niedersächsischen Wahlleitung abgesprochen. Björn Schwiegmann von der Landeswahlleitung betonte, dass die Liste mit der richtigen Reihenfolge bis zur angegebenen Frist eingereicht werden muss. Das war nicht der Fall. Wem soll man vertrauen, wenn niemand von einer oberen Behörde eine richtige Antwort parat hat? Ich muss feststellen, dass den Wahlausschuss der Stadt in dieser Sache keine Schuld trifft. Ich betone, dass die Bad Bevenser Grünen und der Kreisverband mit der Geschäftsführerin Christine Kohnke-Löbert durch ihrer Schlafmützigkeit selbst alles vermasselt haben und zusätzlich für eine Blamage, viel Hohn und Spott in der Wählerschaft beigetragen haben. Diese Herrschaften wollen in der Kommunalpolitik das große Sagen haben und den Bürgern zeigen, wo die Lampe hängt und letztlich sind sie zu naiv, um die einfachen Dinge zu lösen. Alle Beteiligten müssen jetzt offenlegen, welche Kosten bisher entstanden sind und noch entstehen werden. Bei einer Neuwahl kommen weitere erhebliche Kosten auf den Bürger zu. Des Weiteren kann man davon ausgehen, dass die Anwälte der jeweiligen Mandanten sich die Hände reiben. Man kann nur hoffen, dass der Stadtrat Bad Bevensen im Vorfeld schon abklärt, ob sich der Weg sich zum Oberverwaltungsgericht Lüneburg lohnt, um eine weitere Bauchlandung zu vermeiden. Man darf gespannt sein.

↔Herbert Seerau, Bad Bevensen

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